Arbeitgeber begrüßen geplanten Wegfall von Corona-Regeln

Die Arbeitgeber in Deutschland haben den geplanten Wegfall der Corona-Auflagen für Unternehmen begrüßt, gleichzeitig aber die Beibehaltung von Schutzmaßnahmen zugesagt.

«Die jetzt vorgesehenen Flexibilisierungen für die Betriebe sind notwendig und sinnvoll», sagte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger der dpa in Berlin. Sie seien die gebotene Reaktion auf die betrieblichen Schutzkonzepte und die hohe Impfquote der Beschäftigten.

«Auch nach Aufhebung der gesetzlichen 3G-Zugangsregelung und dem Wegfall der Verpflichtung zu mobiler Arbeit wird die Wirtschaft weiterhin wirksame Schutzmaßnahmen beibehalten», kündigte Dulger an.

Arbeitgeber sollen Virus-Gefahr einschätzen

Im Entwurf einer Verordnung des Bundesarbeitsministeriums ist vorgesehen, dass die Arbeitgeber selbst die Gefährdung durch das Virus einschätzen und in einem betrieblichen Hygienekonzept entsprechende Maßnahmen festlegen sollen. Die Verordnung soll voraussichtlich am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden.

Dulger sagte, auch mobile Arbeit werde ohne gesetzlichen Zwang in den Betrieben weiter genutzt werden. «Es ist daher überflüssig, dass das Bundesarbeitsministerium entgegen dem Beschluss der Ministerpräsidenten und des Bundeskanzlers das Homeoffice wieder zum Teil durch die Hintertür in der Arbeitsschutzverordnung verankern will», kritisierte er.

In dem Verordnungsentwurf ist der Hinweis enthalten, dass keine gesetzliche Verpflichtung zum Homeoffice bestehe, sondern der Arbeitgeber die Möglichkeit habe, seinen Beschäftigten Homeoffice anzubieten.