Länder gegen komplettes Verbot der PFAS-Chemikalien

Die Wirtschaftsministerkonferenz hat sich gegen ein pauschales Verbot der sogenannten Ewigkeitschemikalien PFAS ausgesprochen. Die Vorsitzende, die baden-württembergische Ressortchefin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), sagte sich in Stuttgart, man wisse wohl über die Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen. Bei einem Verbot würden aber ganze Produktionsbereiche in der EU wegbrechen. Dies würde als breites Deindustrialisierungsprogramm wirken. 

Mehr als 10 000 verschiedene PFAS-Chemikalien

Der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) sagte nach der zweitägigen Tagung, er sehe die EU-Chemikalienregulierung mit Sorge. «Sie sorgt in der Chemieindustrie und den von ihr abhängigen Wertschöpfungsketten durch immer höheren Aufwand, erhebliche Planungsunsicherheit, Innovations- und Investitionsstau für immensen Schaden.» Ein pauschales Verbot von PFAS sei der falsche Weg. Von den 10 000 Substanzen seien 2000 völlig unschädlich. 

PFAS-Chemikalien (per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) kommen nicht natürlich in der Umwelt vor und überdauern je nach Stoff extrem lange in der Umwelt. Dabei können sie sich immer mehr anreichern. PFAS stehen unter anderem im Verdacht, Leberschäden sowie Nieren- und Hodenkrebs zu verursachen.

Verwendung in Anoraks und Pfannen

Aufgrund ihrer einzigartigen Merkmale werden die Substanzen in einer großen Zahl vor allem in industriellen Produkten und Alltagsgegenständen verwendet – von Anoraks über Pfannen bis hin zu Kosmetik. In der Europäischen Union wird über ein Verbot von PFAS mit einigen Ausnahmen diskutiert. Industrieverbände sehen darin eine Bedrohung für Hightech-Industrien.

Die Wirtschaftsministerkonferenz sprach sich gleichfalls für bessere Rahmenbedingungen für die Verteidigungsindustrie aus. Hamburg Ressortchefin Melanie Leonhard (SPD) sagte, dazu gehörten Verbesserungen bei der Auftragsvergabe, zügige öffentliche Beschaffungen, und auch Investitionen in belastbare öffentliche Infrastrukturen. Dazu zählten nicht zuletzt die Häfen als bedeutende Logistikinfrastrukturen.