EU plant Sonderabgabe für Öl- und Gaskonzerne

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihre vorgeschlagenen Maßnahmen für niedrigere Energiepreise konkretisiert. So sei eine Sonderabgabe für Öl- und Gaskonzerne geplant, die hohe Gewinne verbuchten, berichtete das «Handelsblatt» am Dienstag unter Berufung auf die Politikerin.

Die Kommission wolle für eine gewisse Zeit die unerwarteten Gewinne, «von denen die Energieunternehmen nicht einmal geträumt hatten», an belastete Haushalte und Unternehmen umleiten, wurde die Kommissionschefin zitiert. Für eine ähnliche Maßnahme hatte sich auch die Ampel-Koalition in Berlin ausgesprochen.

Von der Leyen will den EU-Staaten laut «Handelsblatt» auch Liquiditätshilfen für Versorger beihilferechtlich erleichtern. «Unsere Energiefirmen sind unverzichtbar, um die Lichter an, Häuser warm und unsere Wirtschaft am Laufen zu halten», sagte sie. Von der Leyen hatte bereits am Montag Vorschläge angekündigt, wie die Energiepreise gesenkt werden könnten. So soll die Nachfrage nach Elektrizität in Spitzenzeiten gesenkt werden.